Gehwegreinigung in der Innenstadt

(vom 13.07.2011)

In der Betriebsausschusssitzung am 02.09.2010 wurde das Thema „Mangelhafte Gehwegreinigung" durch die Anlieger in der Innenstadt erstmalig behandelt.
In einem politischen Antrag, wurde der durchweg schlechte Reinigungszustand auf den Gehwegen in der Innenstadt beklagt. Aus diesem Grund hat die Betriebsleitung des ASG den Auftrag erhalten zu prüfen ob die Gehwegreinigung in der Innenstadt vom ASG, gegen Gebühr, übernommen werden kann.

Der Rat der Stadt Wesel hat nunmehr am 27.09.2011die Grundsatzentscheidung getroffen, dass der ASG die Gehwegreinigung übernimmt.

Gereinigt wird ein ausgewählter Gehwegbereich in der Innenstadt
Reinigungshäufigkeit : 2x wöchentlich
Kleinkehrmaschine mit Fahrer und Beifahrer
Zusätzliche Kosten pro Jahr: ca. 100.000 Euro
Damit die Auswirkung auf die Gebühren beurteilt werden können, wurde die aktuelle Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 als Grundlage genommen und mit den veränderten Daten durchgerechnet. Ein verlässlicher Ausblick auf das Jahr 2012 ist zurzeit noch nicht möglich.

Bezogen auf die Gebühren von 2011 würden sich die Gebühren für 2012 wie folgt ändern.

Die Gehwegreinigung wurde mit der Messzahl 4 (vergleichbar mit Anliegerstraßen) aufgenommen und hat eine Veranlagungslänge von ca. 23.000 m.
Stellt man alle Daten ein, ergeben sich neue Gebühren in Höhe von

ca. 0,70 € für die wöchentliche Reinigung (zurzeit 0,71 €)
ca. 0,52 € für die 14-tägliche Reinigung (zurzeit: 0,54 €)

Somit würden die Gebühren für die Fahrbahnreinigung um ca. 5 % sinken, jedoch erhöht sich für die meisten Anlieger in der Innenstadt die Gebührenbelastung weil die Gehweggebühr hinzukommt. Als Gegenleistung für die erhöhte Gebühr bekommen die Anlieger einen zusätzlichen Reinigungsservice.

Mögliche Veränderungen können an folgenden Beispielen verdeutlicht werden.

Beispiel 1
Korbmacherstraße (Hauptgeschäftstraße 3 x wöchentliche Reinigung) 10 Frontmeter

Gebühr alt:
Fahrbahn : 10 m x 0,71 € x Messzahl 4x 3 Reinigungen = 85,20 €/a

Gebühr neu:
Fahrbahn: 10 m x 0,70 € x Messzahl 4x 3 Reinigungen = 84,00 €/a
Gehweg: 10 m x 0,70 € x Messzahl 4x 2 Reinigungen = 56,00 €/a
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140,00 €/a

Es fallen Mehrkosten von jährlich 54,80 € an.

Beispiel 2
Hohe Straße (Fußgängergeschäftsstraße, 7 x wöchentlich Reinigung) 10 Frontmeter

Gebühr alt:
Fahrbahn: 10 m x 0,71 € x Messzahl 9 x 7 Reinigungen = 447,30 €/a

Gebühr neu:
Fahrbahn 10 m x 0,70 € x Messzahl 9 x 7 Reinigungen = 441,00 €/a
Gehweg 10 m x 0,70 € x Messzahl 4 x 2 Reinigungen    = 56,00   €/a
                                                                                                      ------------------
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Es fallen Mehrkosten von jährlich 49,70 € an.

Beispiel 3
Brandstraße (Anliegerstraße, 1x wöchentliche Reinigung) 10 Frontmeter

Gebühr alt:
Fahrbahn 10 m x 0,71 € x Messzahl 4 x 1 Reinigungen = 28,40 €/a

Gebühr neu:
Fahrbahn 10 m x 0,70 € x Messzahl 4 x 1 Reinigungen = 28,00 €/a
Gehweg   10 m x 0,70 € x Messzahl 4 x 2 Reinigungen = 56,00 €/a
                                                                                                     ---------------
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Es fallen Mehrkosten von 55,60 €/a an.